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Bayern 2030: Die Zukunft beginnt jetzt! - Winterklausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz

12.01.2023 | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Bayern 2030: Die Zukunft beginnt jetzt - Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz
Wie können wir die aktuellen Herausforderungen zu Chancen für unser Land machen? Wie müssen wir unsere Innovationspolitik gestalten, damit wir bei Forschung und Entwicklung auch in Zukunft zu den Besten der Welt zu gehören? Welche neuen Ansätze gibt es, um die Energiekrise zu bewältigen? Und inwiefern beeinflusst die aktuelle außenpolitische Lage das Sicherheitsgefühl auch hier bei uns im Freistaat? Zu all diesen und weiteren Themen diskutierte die CSU-Landtagsfraktion unter dem Motto „Bayern 2030: Die Zukunft beginnt jetzt!“ im Rahmen ihrer traditionellen Winterklausurtagung mit hochkarätigen Gästen aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft in Kloster Banz.

Mit Antoine Barre, Managing Director von Apple Deutschland, Österreich und Schweiz, Stephan Winkelmeier, Vorstandsvorsitzender der Bayerischen Landesbank, sowie Prof. Dr. Siegfried Russwurm, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, tauschte sich die Fraktion über die aktuellen wirtschafts- und finanzpolitischen Herausforderungen aus und würdigte die Entwicklung des Wirtschafts- und Innovationsstandortes Bayern zum „Silicon Valley Europas“ durch Investitionsentscheidungen von IT-Giganten wie Apple, Google und Microsoft. In der Resolution „Bayern 2030. Innovation ist jetzt!“ bekannten sich die Abgeordneten zu einer Fortsetzung der seit Jahrzehnten gezielten Innovations- und Strukturpolitik im Freistaat, um Bayerns Spitzenposition im globalen Standortwettbewerb weiter auszubauen.

Im Austausch mit Hendrik Wüst, CDU-Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, und Prof. Dr. Angelika Niebler, Vorsitzende der CSU-Europagruppe, brachte die CSU-Faktion Geschlossenheit der Union gegenüber der aktuellen Koalitionsregierung in Berlin zum Ausdruck.

Über die aktuellen außenpolitischen Bewährungsproben diskutierten die Abgeordneten mit Botschafter Dr. Christoph Heusgen, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz. Im Rahmen der Resolution „gemeinsam sicher“ würdigte die CSU-Fraktion anschließend Bayerns Rolle als Sicherheitsland Nummer eins in Deutschland und beschloss Maßnahmen, diese Position auch künftig einnehmen zu können. „Wir setzen uns auf Bundesebene dafür ein, die Außen-Sicherheitsarchitektur im Rahmen einer eng koordinierten Europäischen Verteidigungspolitik zu reformieren und die Bundeswehr konsequent auf Landes- und Bündnisverteidigung auszurichten“, heißt es in der Resolution.

Im Rahmen des Austauschs mit Leonhard Birnbaum, Vorstandsvorsitzender der E.ON SE, diskutierte die Fraktion über die aktuellen Herausforderungen Deutschlands für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung, und mögliche Hemmnisse für die Energiewende durch die Ausgestaltung der Energiepreisbremse.

Im Expertenpanel mit Wolfgang Geisinger, Geschäftsführer der Geothermie Unterhaching GmbH & Co KG, Karl Heinz Gruber, Geschäftsführer und Vorstand der VERBUND-Wasserkraftgesellschaften in Österreich und Deutschland, sowie Marco Krasser, Geschäftsführer der SWW Wunsiedel GmbH informierten sich die Abgeordneten konkret zum Thema „Erdwärme, Wasserkraft, Wasserstoff – Perspektiven für die Zukunft“. Zum Thema Energie verabschiedete die CSU-Fraktion die Resolution „Für eine bezahlbare, nachhaltige und sichere Energieversorgung in Bayern“. Die Ampel muss ihren energiepolitischen Kurs ändern und die Rahmenbedingungen deutlich verbessern. Drei vordringliche Punkte nennt die Resolution: Erstens, wirtschaftspolitische Verantwortung beim Umbau der Energieversorgung. Zweitens, alle Energien gleichwertig in den Blick nehmen. Drittens, den Umbau der Energieversorgung intelligent und innovationsoffen gestalten.

Angesichts der enormen Fluchtbewegungen wurden auch die damit verbundenen Herausforderungen im Rahmen der Tagung diskutiert und eine Resolution verabschiedet, die noch einmal die Position der CSU-Fraktion zusammenfasst: Zuwanderung steuern. Ordnung gewährleisten. Integration fördern.

Die im Rahmen der Tagung beschlossenen Resolutionen finden Sie im pdf-Format zum Download am Ende der Seite.

Details zum Tagungsprogramm finden Sie in der untenstehenden Programmübersicht.

Eine Zusammenfassung der Grundsatzrede des Ministerpräsidenten gibt es hier!

Hier geht’s zum Programm

Landtagsbüro Andreas Lorenz

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