Die Hochwasserkatastrophe im Frühsommer dieses Jahres hatte für die Betroffenen gravierende Folgen. Rund 84.000 Helferinnen und Helfer waren im Einsatz und kämpften gegen die Fluten. Zum Dank für dieses beispiellose Engagement hat die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag rund 300 Fluthelferinnen und Fluthelfer aus allen Regierungsbezirken zu einem Empfang in den Landtag eingeladen.
Auf der Tagesordnung der 35. Plenarsitzung stehen u.a. eine Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Fakten statt Fake: Wie Lügen das Vertrauen der Menschen in Bayern in die Politik zerstören", Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen.
Den Sitzungsablauf im Detail finden Sie hier.
Europaminister Eric Beißwenger berichtete diese Woche im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten zu entwicklungspolitischen Projekten des Freistaats. Bayern setzt hier rund 13 Millionen Euro ein und konzentriert sich dabei auf Partnerländer, in denen wir mit bayerischem Know-how und Erfahrung viel bewirken könnne.
Zu Gast zum Fachdialog Tourismus waren diese Woche die Hochschule München und das Bayerische Zentrum für Tourismus zu Gast im Bayerischen Landtag.
Vor knapp einem Jahr hat der Bund bei der Firma Airbus Helicopters in Donauwörth 62 so genannte "Leichte Kampfhubschrauber" vom Typ H145 M für die Bundeswehr bestellt. Jetzt wurde in Donauwörth (Landkreis Donau-Ries) die erste Maschine symbolisch an Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius übergeben.
Ein aufgeklärter Patient, der genau weiß, was passiert, hält sich eher an Therapieempfehlungen und braucht auch keine Zweit- oder gar Drittmeinung mehr. Dies ist Ziel und Hintergrund von Shared Decision Making (SDM). Mit einer solchen gemeinsamen Entscheidungsfindung über die beste Therapie von Arzt und Patient bei einer Krebsdiagnose hat sich der Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion in dieser Woche auseinandergesetzt.
Über die Umsetzung des Bayerischen Masterplans Kernfusion haben sich die Abgeordneten des Wirtschafts- und des Wissenschaftsausschusses in dieser Woche von Experten aus Staatsregierung und Wissenschaft informieren lassen. Auch wenn der Weg zur Kernfusion als CO2-neutrale, sichere Energie der Zukunft ein Marathonlauf sei, so seien die in Bayern getätigten Investitionen doch zielführend und sinnvoll, urteilte der Vorsitzende der Expertenkommission Professor Robert Schlögl.
Zum Auftakt der Sozialkampagne „Stark. Sozial. Gerecht.“ besuchte Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek gemeinsam mit Abgeordneten die Bahnhofsmission München. Seit über 125 Jahren ist sie am Gleis 11 im Münchner Hauptbahnhof ein unverzichtbarer Ort der Zuflucht und Unterstützung für Menschen in Not, sei es für Obdachlose, Reisende in schwierigen Situationen oder alle, die spontan Hilfe brauchen. Hier wird rund um die Uhr Menschlichkeit gelebt.
Wie künftig noch mehr junge Frauen dafür gewonnen werden können, sich als Unternehmerin selbständig zu machen, darüber hat die AG Frauen der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag gemeinsam mit den Ausschuss Unternehmerinnen der IHK München und Oberbayern in dieser Woche im Bayerischen Landtag intensiv diskutiert.
Die CSU-Fraktion durfte diese Woche den Botschafter der Republik Singapur, Lee Chong Hock, im Bayerischen Landtag begrüßen. Mit dabei waren unter anderem Staatsminister Eric Beißwenger, Erster Vizepräsident Tobias Reiß und Gastgeber Dr. Gerhard Hopp.
Sensibles Thema diese Woche im AK Gesundheit, Pflege und Prävention: die aktive Sterbehilfe. In seiner jüngsten Sitzung haben sich die Abgeordneten dazu mit einem Experten aus Kanada ausgetauscht.
Wie jüdische Studierende an den Hochschulen in Zukunft noch besser vor antisemitischen Anfeindungen geschützt werden können, darüber haben sich verschiedenste Experten in dieser Woche bei einer Anhörung des Wissenschaftsausschusses unter dem Titel „Antisemitismus an bayerischen und außerbayerischen Hochschulen“ ausgetauscht.
Wie erreicht man mehr Effizienz für die Baufirmen und Bauherren? Welche Vorschriften behindern die Leistungsfähigkeit der Bauwirtschaft? Diese und weitere Fragen wurden auf Initiative des Parlamentskreises Mittelstand der CSU-Landtagsfraktion mit dem Vorsitzenden Andreas Schalk mit Praktikern in der Bayerischen BauAkademie Feuchtwangen erörtert und dabei Maßnahmen zur Förderung einer prosperierenden Bauwirtschaft erarbeitet. Knapp 40 Branchenvertreter folgten der Einladung zum Baugipfel.
Im Rahmen eines parlamentarischen Frühstücks begrüßte die Arbeitsgruppe Tourismus den Vorsitzenden des Bayerischen Zentrums für Tourismus Prof. Alfred Bauer, sowie die Vorstandsmitglieder Prof. Jürgen Schmude und Klaus Fischer im Bayerischen Landtag. Im Zentrum des Gesprächs standen aktuelle Themen der Branche wie Ganzjahrestourismus, Fachkräftesicherung, Tourismusfinanzierung und Nachhaltigkeit.
Der Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion hatte Verbandsdirektor Dr. Florian Reuther digital zu Gast. Themen waren die Zukunftsfragen in der Kranken- und Pflegeversicherung, die Beitragsentwicklung, mögliche Auswirkungen der Krankenhausreform sowie die Frage, wie die medizinische Versorgung durch das Nebeneinander von privater und gesetzlicher Krankenversicherung gestützt wird.
Mit den Olympische Sommerspielen und der Fußball-EM in Deutschland stand für viele Menschen das Jahr 2024 im Zeichen des Sports. Auch in Bayern wurde das Thema dieses Jahr mit der Kampagne „Bayern bewegen“ ausführlich behandelt.
Die Abgeordneten der Fraktion kamen mit dem Vorstand der Versicherungskammer zu einem parlamentarischen Frühstück zusammen.
Vor Kurzem trafen sich die CDU/CSU-Agrarsprecher aus ganz Deutschland in München zur Fachtagung. Bei der Tagung ging es u.a. darum, wie Landwirte weiter entlastet und auch der Bürokratieabbau vorangetrieben werden kann.
Angesichts der steigenden Zahl von antisemitischen Vorfällen auch an bayerischen Hochschulen hat die Fraktion über mögliche Strategien dagegen beraten. Zu Gast waren Dr. Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde für München und Oberbayern sowie Ron Dekel, Vorstand für Öffentlichkeitsarbeit beim Verband Jüdischer Studenten in Bayern. Sie gaben Einblicke in ihre Erfahrungen mit Antisemitismus.
Noch vor der Klausurtagung der Gesamtfraktion traf sich der Arbeitskreis Wirtschaft in Würzburg, Schweinfurt und Ochsenfurt zur AK-Klausur. Dabei standen Gespräche mit Industrie- und Gewerkschafsvertretern und der Austausch vor Ort bei Unternehmen sowie anwendungsorientierten Forschungseinrichtungen verschiedenster Bereiche im Fokus.