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Status „Bayern barrierefrei 2023"

08.02.2016 | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

„Wir haben schon eine beachtliche Bilanz": Sozialministerin Emilia Müller und Innenminister Joachim Herrmann haben einen Zwischenstand zur Umsetzung von „Bayern barrierefrei 2023" vorgestellt.

Bei der Barrierefreiheit sei allerdings nicht nur der Staat gefordert, auch die Barrieren in den Köpfen müssten abgebaut werden, so die Ministerin in der Fraktion. Insgesamt 221 Millionen Euro hat Bayern 2015 und 2016 innerhalb des Doppelhaushaltes für Maßnahmen vorgesehen.

Innenminister Herrmann präsentierte die konkreten Fortschritte: 416 neue Linienbusse wurden angeschafft, sechs S-Bahn-Stationen in München barrierefrei umgebaut, 13 weitere sollen folgen, dazu zwei Nürnberger S-Bahnhöfe. Elf Millionen Euro wurden in Kinderbetreuung und Schule investiert und rund 480 Baumaßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit im gesamten Freistaat angestoßen. Künftig sollen auch die Bereiche Information und Kommunikation sowie Gesundheit im Fokus stehen. Zudem soll auch in die Fortbildung der Beschäftigten im staatlichen Bereich investiert werden. „Wir können uns messen lassen und sagen, wir haben das Thema erfolgreich angepackt", so Herrmann.

Das Sonderprogramm bezieht sich nur auf den staatlichen Bereich. Die Kommunen haben die Barrierefreiheit in eigener Verantwortung zu realisieren. Auch bei den Bahnhöfen, für die die Deutsche Bahn zuständig ist, hat der Freistaat nur sehr begrenzten Einfluss.

Landtagsbüro Andreas Lorenz

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